A. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.

1 Energy Schweiz.

1.1 Die «Energy Schweiz Gruppe» besteht aus der Energy Schweiz Holding AG, ihren Tochtergesellschaften Energy Schweiz AG und Energy Media AG (nachfolgend alle gemeinsam «Energy Schweiz») und den mit ihr verbundenen Radiostationen Energy Zürich, Energy Bern und Energy Basel (nachfolgend «Energy Sender») (Energy Schweiz und Energy Sender nachfolgend, wenn gemeinsam «Energy»).

1.2 Energy Schweiz ist bestrebt, die Bekanntheit der Marke Energy in der Schweiz nachhaltig zu steigern.

1.3 Die Energy Schweiz AG betreibt, vermarktet, unterstützt und/oder veranstaltet medienübergreifend und über alle Medienkanäle (insbesondere Radio, Online, Mobile, Print und TV) eigene Aktivitäten, Auftritte, Projekte, Websites, Events etc. von Energy und/oder solche von Dritten («Dienstleistungen» oder «Produktionen»).

1.4 Die Energy Media AG vermarktet die Werbezeit aller Energy Sender, weiterer Radiostationen und/oder solche von Dritten.

1.5 Jede Tochtergesellschaft von Energy Schweiz und/oder jeder Energy Sender handelt für sich und rechtlich selbständig. Soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ist ausschliesslich die im konkreten Vertrag genannte Gesellschaft für die Erfüllung des Vertrages verantwortlich und zuständig. Energy Schweiz schliesst jede Konzernhaftung oder eine Haftung aus einfacher Gesellschaft ausdrücklich aus.

2 Geltungsbereich.

2.1 Soweit schriftlich nicht etwas anderes vereinbart worden ist, gelten für alle von Energy und/oder künftigen weiteren Gruppengesellschaften von Energy mit Sitz in der Schweiz erbrachten Dienstleistungen, erstellten Produktionen, Veranstaltungen, Wettbewerbe ausschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Energy Schweiz in der jeweils aktuellen Fassung («AGB») sowie ergänzend (i) die «Energy Werbebedingungen», die «Energy Veranstaltungsbedingungen» und/oder die «Energy Wettbewerbsbedingungen». Die jeweils aktuellen Fassungen dieser Vertragsbedingungen werden auch auf www.energy.ch/agb veröffentlicht. Allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere vorformulierte Vertragsbedingungen von Kunden oder Dritten gelten nur, soweit Energy diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2.2 Im Falle von Widersprüchen zwischen den Energy Werbebedingungen/ Veranstaltungsbedingungen/Wettbewerbsbedingungen (nachfolgend «Spezialbedingungen») einerseits und diesen AGB andererseits gehen die Spezialbedingungen vor.

3 Schriftlichkeit.

3.1 Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Elektronische Erklärungen (E-Mail) sind der Schriftform gleichgestellt.

4 Vertragsabschlüsse.

4.1 Energy stellt dem interessierten Kunden/Geschäftspartnern/Lieferanten etc. (nachstehend gemeinsam «Kunden») nach einer ersten persönlichen Kontaktaufnahme schriftlich eine Offerte/einen Vertrags-entwurf zur Erstellung von bestimmten Produktionen oder Erbringung von bestimmten Dienstleistungen mitsamt den vorliegenden AGB zu.

4.2 Ein Vertrag zwischen Energy und Kunden kommt mit der schriftlichen Erklärung des Kunden, dass er die Offerte von Energy annimmt (Annahmeerklärung) oder mit dem Eingang einer schriftlichen Auftrags-bestätigung von Energy beim Kunden zustande.

4.3 Änderungen des Kunden an der Offerte von Energy stellen für Energy lediglich eine Gegenofferte dar. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nur mit schriftlicher Bestätigung durch Energy zustande.

5 Offerten.

Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist, sind Offerten von Energy während 30 Tagen verbindlich. Offensichtliche Irrtümer bleiben vorbehalten.

6 Rücktritt vom Vertrag.

6.1 In einzelnen begründeten Fällen kann Energy dem Kunden bis zu 20 Arbeitstagen vor Beginn der Produktionen/Dienstleistungen nach eigenem Ermessen eine Rücktrittsmöglichkeit einräumen. Ein Rücktrittsantrag ist in jedem Falle schriftlich an den konkreten Vertragspartner innerhalb von Energy zu richten. Der Rücktritt ist nur wirksam, wenn und sobald Energy ihm ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

6.2 Zwischen 20 und 11 Arbeitstagen vor Beginn der Produktion/Dienst-leistung ist ein Rücktritt des Kunden in jedem Fall nur gegen Leistung einer Entschädigung von 50% des Nettowertes der jeweiligen Produktion/Dienstleistung möglich (Konventionalstrafe).

6.3 Bei einem Rücktritt innerhalb der letzten 10 Arbeitstage vor Beginn der Produktion/Dienstleistung bleibt die volle Entschädigung geschuldet, sofern die entsprechende Produktion/Dienstleistung nicht innerhalb von 8 Wochen nachgeholt werden kann.

6.4 Nach Abnahme/Veröffentlichung der Produktion im Sinne von Ziff. 13 AGB ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.

7 Erfüllung.

7.1 Dienstleistungen und Produktionen werden in der Regel innert der in der Offerte bzw. im Vertrag genannten Frist erbracht oder erstellt.

7.2 Energy kann die Erfüllungsfrist angemessen verlängern, wenn: (i) Angaben, Inhalte, Materialien etc., die für die Ausführung der Dienstleistungen/Produktionen benötigt werden, Energy nicht rechtzeitig zugehen oder diese durch den Kunden nachträglich abgeändert werden, (ii) keine rechtzeitige oder richtige Belieferung von Energy durch Dritte erfolgt oder (iii) der Kunde Zahlungsfristen nicht einhält.

7.3 Eine Verlängerung der Erfüllungsfrist aus den vorerwähnten Gründen begründet weder Schadenersatzansprüche noch ein Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag.

8 Konditionen, Zahlungsmodalitäten.

8.1 Massgebend sind die in der Offerte/Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Preisänderungen Dritter (z.B. Kosten für externe Leistungserbringer, Druckkosten, Gebühren und Abgaben etc.) bleiben vor-behalten.

8.2 Die mit Energy vereinbarten Preise verstehen sich exkl. Mehrwertsteuer in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe.

8.3 Energy stellt dem Kunden die nach Massgabe der Offerte/Auftrags-bestätigung und dieser AGB erbrachten Dienstleistungen/abgenommenen Produktionen in Rechnung.

8.4 Die Rechnungen sind vom Kunden ohne Abzug innert 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen. Nach Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungsdatum befindet sich der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug und schuldet Energy Verzugszins in der Höhe von 5%.

8.5 Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Energy überdies berechtigt, weitere vereinbarte oder begonnene Dienst-leistungen oder Produktionen bis zur Bezahlung des offenen Rechnungsbetrages zurückzustellen bzw. zu sistieren oder (im Falle von Veröffentlichungen) veröffentlichte Produktionen vorübergehend von der jeweiligen Plattform zu entfernen.

8.6 Energy behält sich bei Neukunden, wiederholtem Zahlungsverzug oder bei Grossprojekten vor, einen

Kostenvorschuss zu verlangen.

8.7 Eingehende Zahlungen tilgen die Forderungen von Energy in der Reihenfolge ihrer Entstehung.

8.8 Eine Verrechnung mit allfälligen Ansprüchen/Forderungen des Kunden gegenüber Energy ist ausgeschlossen.

9 Vertraulichkeit.

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, Informationen über Energy sowie über Kun-den von Energy und deren Geschäft, über die er im Zusammenhang mit dem Abschluss und dem Vollzug der Zusammenarbeit mit Energy Kenntnis erhält oder die nach sonstigen Umständen als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis von Energy erkennbar sind, unbefristet geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

10 Datenschutz.

10.1 Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass Energy ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehung über den Kunden zugehende Daten auf Servern von Energy speichert und allenfalls bearbeitet. Kundendaten werden von Energy nach den Vorschriften des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und ausschliesslich zur Vertragserfüllung erhoben, verarbeitet und genutzt. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern und soweit es die Erfüllung des Vertragszwecks (z.B. Ticketing) nicht erfordert. Energy trifft insbesondere angemessene Vorkehrungen betreffend Datensicherheit, haftet aber nicht bei Schäden (inklusive Datenverlust). Im Übrigen gelten die «Energy Datenschutzbestimmungen».

B. DIENSTLEISTUNGEN UND PRODUKTIONEN.

11 Beizug Dritter.

11.1 Energy ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Leistungen externe Dritte beizuziehen (nachfolgend «Hilfspersonen»). Hilfspersonen stehen in keinem Vertragsverhältnis mit dem Kunden sondern sind ausschliesslich Erfüllungsgehilfen von Energy gegenüber dem Kunden.

11.2 Energy haftet für Handlungen von Hilfspersonen wie für ihre eigenen Handlungen.

12 Mitwirkungspflichten des Kunden.

12.1 Der Kunde stellt auf seine Kosten und Gefahr alle erforderlichen Leistungen, Informationen, Sachmittel und Rechte zur Verfügung, welche für die Erbringung der Dienstleistung/Produktionen erforderlich sind. Der Kunde stellt sicher, dass alle erforderlichen Mitwirkungspflichten rechtzeitig und im erforderlichen Umfang erbracht werden.

12.2 Der Kunde gewährleistet bei Bedarf insbesondere den rechtzeitigen Zugang zu Räumlichkeiten und sorgt für die Anwesenheit der verantwortlichen Ansprechpersonen.

12.3 Bei nicht rechtzeitiger, fehlerhafter oder nicht vollständiger Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden kann Energy Ersatz der unmittelbar bei ihr entstandenen Mehrkosten verlangen, die nachweislich durch vom Kunden zu vertretende Verzögerungen bzw. fehlender oder fehlerhafter Leistungen entstanden sind.

13 Ablieferung und Abnahme der Produktionen.

13.1 Energy teilt dem Kunden die erfolgte Fertigstellung von Produktionen mit und stellt die Produktion in der jeweils vereinbarten Form und dem jeweils vereinbarten Ort zur Abnahme bereit (die «Ablieferung»).

13.2 Ist der Kunde mit der Produktion einverstanden, teilt er Energy die Frei-gabe der Produktion zur vereinbarten Veröffentlichung/Verwendung/ Übergabe mit (die «Freigabe»). Energy bestätigt eine allenfalls nur mündlich erklärte Freigabe per E-Mail. Mit der Freigabe oder ohne eine ausdrückliche schriftliche Beanstandung des Kunden innert zwei Arbeitstagen ab Ablieferung gilt die Produktion als vom Kunden abgenommen (die «Abnahme»). Im Falle von Live-Übertragungen oder anderen unmittelbaren Produktionen ist eine Abnahme ausgeschlossen.

13.3 Im Falle von Beanstandungen, Anpassungs- oder Änderungswünschen anlässlich der Abnahme erörtert Energy die beanstandeten Punkte mit dem Kunden (Änderungen/Machbarkeiten/Anpassungen) und behebt allfällige von ihr zu vertretende Mängel.

13.4 Führen allfällige vom Kunden gewünschten Änderungen zu erheblichem Mehraufwand (z.B. bei nochmaligen Aufnahmen vor Ort etc.) sind diese vor Durchführung der Änderungen zwischen Energy und dem Kunden zu besprechen und vom Kunden zu tragen.

13.5 Bei Änderungen/Anpassungen erfolgt die erneute Abnahme analog der Regelung unter 13.1 ff. vorstehend.

14 Urheberrechte.

14.1 Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Entschädigung überträgt Energy dem Kunden unwiderruflich das ausschliessliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Urheberrecht und verwandte Schutz-rechte i.S.d. Urheberrechtsgesetzes an einer allfälligen Auftragsproduktion.

14.2 Der Kunde räumt Energy mit Abschluss des Vertrages das zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht ein, die Produktion für den Eigenbedarf (z.B. als Referenzproduktion) zu nutzen und in diesem Rahmen (bei Bedarf in gekürzter Form) zu veröffentlichen (z.B. Ausstrahlung auf den Energy Sendern, auf der Website von Energy oder als Präsentations-Filme oder -Videos (Showreels)).

15 Persönlichkeitsrechte, Schutzrechte, Freistellung.

15.1 Der Kunde sichert Energy zu, dass er befugt ist, sämtliche von ihm für die Produktionen gelieferten oder bezeichneten Inhalte (Sujets, Marken, Enseignes, Design, Musik etc.) für die Produktionen zu verwenden.

15.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Produktionen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, andere Immaterialgüterrechte, Forderungsrechte aller Art, Eigentumsrechte und sonstige dingliche Rechte sowie Persönlichkeitsrechte) oder gegen die guten Sitten verstossen. Stellt Energy dennoch rechtswidrige Inhalte fest, können Produktionen ohne Vorankündigung von Portalen oder Plattformen entfernt werden.

15.3 Der Kunde hält Energy von jeglichen Ansprüchen Dritter (z.B. Beseitigungsansprüche, Schadenersatzansprüche, anderweitige Entschädigungszahlungen, insbesondere wegen Verletzung von Zusicherungen im Zusammenhang mit Ziff. 15.1 und 15.2) frei und haftet für sämtliche Energy entstehende Schäden in diesem Zusammenhang. Die Haftung umfasst neben den dem Dritten allenfalls gerichtlich zugesprochenen Schadenersatzansprüchen auch sämtliche Kosten von Energy im Zusammenhang mit der Abwehr der Ansprüche (Anwaltskosten, Gerichtskosten etc.).

15.4 Der Kunde verpflichtet sich, Energy aktiv bei der Abwehr von An-sprüchen Dritter zu unterstützen. Energy verpflichtet sich, Ansprüche Dritter ohne die Zustimmung des Kunden weder gerichtlich noch aussergerichtlich anzuerkennen.

16 Gewährleistung, Haftungsausschluss.

16.1 Energy verpflichtet sich, seine Dienstleistungen/Produktionen sorgfältig, gewissenhaft und nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik zu erbringen.

16.2 Energy gewährleistet aber keinesfalls eine ununterbrochene Verfügbarkeit von Internetleitungen oder anderen Internet-Dienstleistungen, sofern diese für die Produktion/Dienstleistung relevant sind.

16.3 Bei einer Beanstandung an einer Produktion selber gelten die Bestimmungen über die Abnahme der Produktion.

16.4 Bei verdeckten Mängeln oder für den Fall, dass die Produktionen nicht bestimmungsgemäss genutzt werden können, hat der Kunde aus-schliesslich Anspruch auf Nachbesserung.

16.5 Energy haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechts-grund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Keine Haftung von Energy besteht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, soweit die Haftung nicht durch grobe Fahrlässigkeit von Organen von Energy oder deren Hilfspersonen begründet wird. In jedem Fall ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, beschränkt auf die Höhe der an Energy geleisteten Vergütung.

C. SCHLUSSBESTIMMUNGEN.

17 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Das gilt entsprechend bei Lücken.

18 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB sowie allen Geschäften mit Energy Schweiz und/oder den Energy Sendern ist am Sitz der Energy Schweiz AG.

19 Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts. Insbesondere auch das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge im internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (SR 0.221.211.1) wird ausgeschlossen.